Olaf Scholz: »Was geht?«

Die alternative Neujahrsansprache von Olaf Scholz

Vor wenigen Tagen lieferte Stefan Kuzmany erneut eine gelungene Glosse im SPIEGEL. Die Pointe der Fiktion: Niemand möchte mehr für Bundeskanzler Olaf Scholz eine Rede schreiben, sodass dieser sich nun allein darum kümmern muss.

Kurzerhand spann ich die Idee weiter und bat auf verschiedenen Social-Media-Plattformen um Hilfe beim Schreiben einer Rede für den Bundeskanzler. Hier nun das Ergebnis mit einigen Glättungen, ohne inhaltliche Anpassungen. Eine Übersicht über die Ausstrahlungstermine der echten Rede findet man auf News.de.

Die alternative Neujahrsansprache des Bundeskanzlers Olaf Scholz

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

was geht? Oder besser: Was geht nicht? 

Keine Haltung, sich raushalten ist auch eine Haltung. Eine, die unsere Demokratie gefährdet. Das gilt für uns alle. Wirklich für alle Bürgerinnen und Bürger, selbst für Geschäftsführerinnen und Geschäftsführer sowie DAX-Unternehmen.

2023 war für uns als Gesellschaft und auch für uns als Bundesregierung ein schwieriges Jahr.

Wir spüren alle das Auseinanderdriften und davon ist auch die Bundesregierung nicht verschont geblieben.

Insofern sind wir – als Ampel-Koalition – ein Spiegelbild unserer Gesellschaft.

Zu oft haben wir uns in 2023 von Partikularinteressen leiten lassen und dabei zu wenig auf das große Ganze geachtet.

Eigentlich wissen wir es doch: Wenn wir als Koalitionsparteien auf unseren Partei-Interessen beharren, kann diese Koalition nicht gelingen.

Und wenn wir das nicht ändern, dann müssen wir uns als Regierung auch nicht wundern, wenn die Menschen in diesem Land sich sagen: dann denke ich auch zuallererst an mich.

Aber, es ist nun einmal nicht an alle gedacht, wenn jeder nur an sich denkt.

Deshalb haben Minister Habeck, Minister Lindner und ich uns an Weihnachten zusammengesetzt und beschlossen, dass wir es in 2024 anders machen werden: Gemeinsam, zum Wohl unseres Landes.

Wir kämpfen gegen die Klimakrise: Ich danke Minister Lindner sehr, dass er als Beitrag zum Gemeinsamen seinen Widerstand gegen ein Tempolimit aufgegeben hat.

Minister Habeck hat zugesagt, das Heizungsgesetz sozial gerechter und finanziell schonender umzusetzen und dabei insbesondere Eigenheimbesitzer und kleine Vermieter im Blick zu behalten.

Ich habe zugesagt, dass wir den Umbau alter Industrien oder auch ihren Abbau unterstützen werden und dabei mit den Gewerkschaften tragfähige Konzepte finden werden.

Gemeinsam haben wir beschlossen, dass wir die Infrastruktur modernisieren.

Vorrang bekommt dabei der Öffentliche Personennahverkehr und das Internet. Wir brauchen keine neuen Autobahnen, wenn wir mit schnellem Internet dezentral produzieren und verkaufen können.

Ebenfalls Vorrang bekommen Schulen und die Grundversorgung, vor allem im medizinischen Bereich. Auch werden Arbeitgeber dazu verpflichtet, die physische und psychische Gesundheit der Arbeitnehmer rein wirtschaftlichen Kennzahlen voranzustellen, denn nur so können wir nachhaltig auch wirtschaftliche Resilienz aufbauen. Dazu gehört unter anderem die standardmäßige Einführung der längst überfälligen zeitgemäßen Vier-Tage-Woche im Zuge mit flexibleren Arbeitsmodellen, um allen Bundesbürgerinnen und Bundesbürgern mehr Jobperspektiven zu bieten sowie die nötige Zeit einzuräumen für Care-Arbeit oder das ab 2024 auch intensiv geförderte Ehrenamt, um unsere Zivilgesellschaft zu stärken.

Ich danke daher den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder, die zugesagt haben, dass dabei die föderale Ordnung nicht behindert, sondern gemeinsame Lösungen für bessere Schulen und eine gute ärztliche Versorgung, auch in strukturschwachen Gegenden gefunden werden.

Auch dem Fachkräftemangel werden wir entschieden entgegentreten. Ich danke Oppositionsführer Merz, dass er seinen konstruktiven Beitrag dazu leistet, dass wir Migration und Integration möglich machen, zum Wohl von uns allen. Wir brauchen den Zuzug, er bereichert uns und hilft uns, auch unsere alternde Gesellschaft lebendig zu halten.

Unsere Sicherheit ist uns wichtig. Dies geht nur mit entsprechender Ausstattung unserer Bundeswehr gerade im Bereich der Cyber-Security und der Unterstützung der Ukraine in ihrem Kampf für unsere Freiheit und ihre Heimat. Wir werden daher sofort Anfang des Jahres Taurus liefern und gemeinsam mit der Ukraine und unseren Partnern in der Nato ein Waffenproduktionsprogramm auflegen, das unsere Wehrfähigkeit sichern wird.

Das alles kostet Geld.

Wir haben daher beschlossen, dass wir die Hälfte der zusätzlichen Ausgaben durch Einsparungen, die andere Hälfte durch Erhöhung des Spitzensteuersatzes finanzieren werden.

Wir haben also viel vor, das wir durchaus zuversichtlich und mutig angehen können.

2024 wird ein gutes Jahr, wenn wir als Regierung und als Gesellschaft zusammenhalten. Mehr noch als das: 2024 soll ein Jahr des merklichen Fortschritts auf allen Ebenen sein, sodass wir in einem Jahr stolz auf das zurückblicken können, was wir gemeinsam geschafft haben, und sagen können: es geht uns wesentlich besser, wir sind den zukünftigen Herausforderungen besser gewachsen und positiver gestimmt als noch Ende 2023.

Packen wir es gemeinsam an.

*Titelbild: Screenshot aus der Neujahrsansprache 2022/2023 von Olaf Scholz via Bundesregierung.de.